Präsidentin Park: „Nun ist die goldene Zeit”

Foto: Cheong Wa Dae
Foto: Cheong Wa Dae

„Nun ist die goldene Zeit für uns, unsere Wirtschaft wieder aufzubauen.“ Präsidentin Park Geun-hye betonte die Bedeutung der gegenwärtigen Zeit, wenn es um die Verbesserung der Situation der koreanischen Wirtschaft und das Erzielen eines größeren wirtschaftlichen Wachstums geht.

„Unsere Regierung hat große Anstrengungen für die nationale Innovation und für wirtschaftliche Reformen unternommen”, sagte Präsidentin Park am 29. Oktober in ihrer Rede vor der Nationalversammlung zur Verwaltungspolitik im Hinblick auf den Haushaltsplan 2015.

 „Auch wenn die Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts und die Beschäftigungsrate gestiegen sind, haben die internen und externen Unsicherheiten zugenommen. Hier sind das verlangsamte weltweite Wachstum, die Deflation und ein billigerer japanischer Yen zu nennen. Das schwerwiegendste Problem ist, dass wir die Gesellschaft mit der weltweit schnellsten Überalterung haben“, sagte die Präsidentin.

Park fügte hinzu: „Die Regierung legt im kommenden Jahr ihre höchste Priorität auf die Revitalisierung der Wirtschaft und die Bewältigung nationaler Angelegenheiten. Wir haben das Budget des nächsten Jahres um 20 Billionen KRW aufgestockt.“

„Meine Regierung wird daran arbeiten, die Wirtschaft zu beleben, indem sie ein Maßnahmenpaket umsetzt, das einen Wert von 46 Billionen KRW hat, darunter 12 Billionen KRW zusätzliche finanzielle Mittel, die in der zweiten Jahreshälfte freigesetzt werden sollen, 5 Billionen KRW für Investitionen in staatliche Organisationen und 29 Billionen KRW als Fördermittel für politische Strategien. Als Teil dieses Prozesses werden das Haushaltsdefizit und die nationalen Schulden steigen, aber wir müssen große Anstrengungen unternehmen, um die Wirtschaft zu stützen, damit sie diese Krise überwinden kann.“

„Zusätzlich zu unseren Bemühungen für die Revitalisierung unserer Wirtschaft wird unsere Regierung keine Mühen für Strukturreformen scheuen, um die Stabilität der Wirtschaft zu verbessern und unser Wachstumspotenzial zu sichern”, sagte die Präsidentin. „Ich habe einen Drei-Jahres-Wirtschaftsplan verkündet, um Innovationen in der Wirtschaft herbeizuführen und sie zu reformieren, und ich habe die Umsetzung überprüft. Das nächste Jahr wird das erste Jahr sein, um den Haushalt in Orientierung an diesen Plänen zu verteilen; so wird es das erste Jahr sein, in dem wir das Ergebnis dieser politischen Strategien sehen können.“

Park sagte, dass die Korrektur abweichender Systeme und Praktiken ein Muss sei, wenn die koreanische Wirtschaft einen weiteren Schritt nach vorn machen und sich zu einer fortschrittlichen Volkswirtschaft entwickeln wolle. „Die Regierung wird immer für die Sicherheit der Menschen sorgen, das ist die grundlegende Pflicht des Landes”, sagte sie und betonte, dass ihre Regierung sicherstellen werde, dass sie bezüglich der öffentlichen Sicherheit Präventivmaßnahmen ergreifen werde. Dem Sicherheitssektor wurden insgesamt 14,6 Billionen KRW zugewiesen, ein Anstieg von 17,9 Prozent gegenüber dem Haushalt von 2014.

Präsidentin Park betonte die Notwendigkeit, Reformen im öffentlichen Sektor durchzuführen, und brachte ihren Willen zum Ausdruck, den Pensionsfonds für Staatsbeamte zu reformieren und ein soziales Netz für benachteiligte Menschen in der Gesellschaft einzurichten.

„Wenn wir den nationalen Pensionsfonds nicht reformieren können, wird dies zu einem enormen Schuldenberg für die nächste Regierung und kommende Generation führen. Jede Regierung würde Angst haben, solche Reformen durchzuführen, und würde sie vermeiden, da sie Staatsbeamte dazu zwingen, trotz ihres Engagements für das Land Opfer zu bringen. Wir müssen diese Veränderungen aber dringend zum jetzigen Zeitpunkt vornehmen“, sagte die Präsidentin.

„Der Haushalt des nächsten Jahres wird die wirtschaftliche Erholung ankurbeln und eine Basis für das Glück der Bevölkerung bilden”, so die Präsidentin. Sie forderte die Abgeordneten dazu auf, ihren Haushaltsplan im gesetzten Zeitrahmen zu bewilligen.

„Wir haben das Potenzial und die große mentale Kraft, unsere Wirtschaft wieder aufzubauen, trotz unserer Probleme. Durch Innovationen werden wir in der Lage sein, unsere Wirtschaft neu aufzustellen und wieder durchzustarten, um so einen weiteren Schritt nach vorn zu machen“, bekräftigte Präsidentin Park.

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